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Marius Weiß: Al-Wazir bekämpft als Goethes Zauberlehrling Probleme, die er selbst geschaffen hat

Nachtflugverbot

Das hessische Verkehrsministerium hat heute mit der Fluggesellschaft Ryanair über deren wiederholtes Brechen des Nachtflugverbotes gesprochen – mit dem Ergebnis einer Anpassung des Flugplans durch Ryanair. Dazu äußerte sich der flughafenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marius Weiß am Freitag in Wiesbaden: „Erst der öffentliche Druck haben Verkehrsminister Al-Wazir und das Ministerium dazu bewogen, mit Ryanair Gespräche zu führen und auf ein Einhalten des Nachtflugverbotes zu drängen. Bevor die schon Monate andauernden Verspätungen der Airline öffentlich geworden sind, ist der Minister durch Tatenlosigkeit aufgefallen. Minister Al-Wazir bekämpft nun als Goethes Zauberlehrling Probleme, die er selbst geschaffen hat – schließlich hat er Ryanair mit der neuen Entgeltordnung an den Flughafen Frankfurt geholt.“

Heute lasse sich noch nicht beurteilen, ob die Ankündigen von Ryanair, das Nachtflugverbot durch Anpassung des Flugplans und das Stationieren von zwei Flugzeugen in Frankfurt einzuhalten, tatsächlich standhalte. Die SPD werde genau beobachten, ob sich Ryanair an die Regeln halte. Minister Al-Wazir hätte zudem bereits vor der Ansiedlung von Ryanair am Flughafen Frankfurt, die vom Ministerium sogar unterstützt worden sei, proaktiv die Flugpläne von Ryanair überprüfen und klären müssen, ob mit dem vorgelegten Flugplan das Nachtflugverbot eingehalten werden könne. Auch das heutige Gespräch mit Ryanair, das jetzt wie gewohnt öffentlichkeitswirksam verkauft werde, sei nur nachträgliches Handeln und hätte viel früher kommen müssen.

„Unser Eindruck verfestigt sich – und das nicht erst seit der Ankündigung der Placebo-Lärmobergrenze –, dass die Flughafenpolitik für den grünen Verkehrsminister keine große Rolle mehr spielt. Der Minister ist mit vollmundigen Ankündigen in die Legislaturperiode gestartet und wenn man sich jetzt die Ergebnisse anschaut, stellt man fest, dass davon nicht mehr viel übrig ist. Von einem grünen Verkehrsminister hätten wir mehr erwartet“, sagte Weiß.